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|  “Klammeraffe” nicht eintragungsfähigWie bereits das Oberlandesgericht Braunschweig und das Landgericht München entschied das Bayerische Oberste Landesgericht, dass eine Firmenbezeichnung, die das @-Zeichen enthält, nicht in das Handelsregister eingetragen werden kann, da Firmennamen keine Bildzeichen enthalten dürfen. Beschluss des BayObLG vom 04.04.2001 3 Z BR 84/01 GmbHR 2001, 476 gefunden by www.benkelberg.com (c) 2003 Benkelberg |